Europäischer Rat nahm belarussisches Floatglas in die Sanktionsliste auf

Am 29. Juni verabschiedete der Europäische Rat eine Verordnung zur Ausweitung der Sanktionen gegen belarus, um die Umgehung der gegen russland verhängten Sanktionen zu verhindern. Flachglas wurde in die Liste der sanktionierten Waren aufgenommen.

Nach dem Einmarsch russlands in die Ukraine im Jahr 2022 wurde der Import von russischem Floatglas im Rahmen der ersten Welle wirtschaftlicher Sanktionen verboten. Dennoch gelangten weiterhin erhebliche Mengen russischen Flachglases über belarus in die Europäische Union. Der Branchenverband des europäischen Flachglassektors, Glass for Europe, hatte zuvor auf dieses Problem hingewiesen.

Die neue Entscheidung verbietet den Kauf, Import oder die Weitergabe von Flachglas in die EU, direkt oder indirekt, wenn es aus belarus stammt oder aus belarus exportiert wird. Im Anhang XXVII↗️ sind folgende Produkte aufgeführt:

• Floatglas und oberflächlich geschliffenes oder poliertes Glas in Scheiben, mit oder ohne absorbierender, reflektierender oder nicht reflektierender Schicht, aber nicht weiter bearbeitet (CN-Code 7005);
• Sicherheitsglas, bestehend aus gehärtetem oder laminiertem Glas (CN-Code 7007).

Die Entscheidung ist bereits in Kraft getreten.

Die Verordnung verlangt auch, dass EU-Exporteure in zukünftige Verträge einen sogenannten „belarus-Ausschluss“ aufnehmen, der vertraglich den Reexport nach belarus oder den Reexport zur Verwendung in belarus von sensiblen Gütern verbietet.