Die neue Verordnung des ukrainischen Wirtschaftsministeriums vereinfacht den Schutz des Produkt-Designs vor Kopieren. Dazu gehören industrielle oder handgefertigte Produkte, Verpackungen, äußere Gestaltung, grafische Symbole und typografische Schriftarten.
Das Wirtschaftsministerium hat Änderungen an den Regeln für die Einreichung von Anträgen. Ein Industriedesign ist eine Möglichkeit, das äußere Erscheinungsbild eines Produkts zu schützen, sei es eine Tür, Gitter oder Illustrationen, die Benutzeroberfläche einer Anwendung usw.
"Das Ministerium arbeitet aktiv daran, günstige Bedingungen für Unternehmen zu schaffen, damit sie Instrumente zum Schutz ihrer kreativen Lösungen nutzen können", sagte der stellvertretende Minister für Wirtschaft der Ukraine, Witalij Kindratiw. Er fügte hinzu, dass das Erscheinungsbild von Produkten entscheidend für ihre erfolgreiche Positionierung auf dem Markt ist, weshalb die Registrierung von Rechten an Industriedesign ein wichtiger Schritt zum Schutz des geistigen Eigentums vor Kopieren ist.
Die neuen Regeln vereinfachen das Verfahren zur Registrierung von Industriedesign , einschließlich des elektronischen Dokumentenaustauschs und des schnellen Zugangs zum Prüfungsprozess. Dies ermöglicht es Herstellern, ihre Designs schnell zu registrieren, um sie vor rechtswidrigem Kopieren zu schützen, und fördert die weitere Entwicklung ihres Geschäfts.
Die Verordnung Nr. 6237(ua)↗️ ist am 1. Mai 2024 in Kraft getreten.
Das ukrainische Wirtschaftsministerium hat neue Regeln zum Schutz des Designs genehmigt
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